Neuigkeiten
30.11.2019
Bericht Wochenspiegel
 Feierstunde und Kranzniederlegung erinnern an Opfer von Krieg und Gewalt
SULZBACH Mit einer Feierstunde in der Aula und einer Kranzniederlegung am Ehrenmal auf dem Altenwalder Friedhof gedachten die Menschen in Sulzbach der Opfer von Krieg und Gewalt, der gefallenen Soldaten und der Millionen getöteter Zivilisten der beiden Weltkriege.
Eingeladen hatte die Stadt Sulzbach gemeinsam mit dem Sozialverband VdK.
 
Für die Stadt begrüße Renate Schiel- Kallenbrunnen die Gäste. Besonders herzlich hieß sie von der Sulzbacher Patenschaftskompanie in Merzig den neuen Chef, Major Birte Völker, und Oberstabsfeldwebel Matthias Fritzke willkommen.
 
Willkommensgrüße gingen auch an die deutschen und französischen Reservisten, die französischen Freunde aus St. Avold und Remelfingen, an die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Sulzbach und des Technischen Hilfswerks Sulzbach.
 
In diesem Jahr war die Feierstunde vor allem den sogenannten Trümmerfrauen gewidmet. In einer Präsentation beschäftigten sich vier Jugendliche des Theodor-Heuss-Gymnasiums mit vier Frauen aus unserer Region. Zwei Schülerinnen und zwei Schüler hatten diese als Zeitzeuginnen befragt. Heraus kamen Bilder und bewegende Informationen über die Frauen, die während des Krieges das Leben zu Hause ohne Männer und Söhne bewältigen mussten.
 
Bürgermeister Michael Adam hob die Bedeutung des Volkstrauertages hervor. Gerade heute, wo die politischen Entwicklungen immer turbulenter und extremer würden, ja einiges aus den Fugen zu geraten scheine, sei es wichtig, sich zu erinnern.
 
Dabei sei der Volkstrauertag eine wichtige Säule. Nur wer sich traue, sich zu erinnern, könne aus der Vergangenheit lernen, um eine bessere Zukunft zu gestalten.
 
Sich mit der Vergangenheit zu beschäftigen verlange Mut, Verständnis und Verantwortung, so Adam, und er betonte: „Wir alle entscheiden mit darüber, wie das 21. Jahrhundert verlaufen wird. Deshalb sind die Erinnerung und die daraus resultierende Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung unsere Bürgerpflicht. Nehmen wir diese Pflicht weiterhin ernst.“
 
Die Worte zur Totenehrung sprach die VdK-Kreisvorsitzende Brunhilde Müller.
 
Die Feierstunde wurde musikalisch gestaltet vom Chor Amore Laudis unter der Leitung von Andrea Becker und Nikhil Schmidt am Klavier.
 
Begleitet von einer Fahnenabordnung, den Honoratioren und Gästen fand anschließend am Ehrenmal auf dem Friedhof in Altenwald die Kranzniederlegung statt. Dort sprach der evangelische Militärseelsorger Detlef Zell. Musikalisch umrahmt wurde die Kranzniederlegung von den Fischbacher Musikanten unter der Leitung von Norbert Aulenbacher.
 
weiter

28.11.2019
 Sulzbach: Ab Montag arbeitet der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) an der Böschung an der L 126 in Höhe der Blaufabrik. Dort ist nach Angaben des LfS die Böschung teilweise abgerutscht. Sie muss abgesichert werden. Während der Bauphase, die 14 Tage dauern kann, wird die L 126 ab der Kreuzung mit der Sulzbachtalstraße stadtauswärts als Einbahnstraße eingerichtet. Die Verkehrsführung von Neuweiler nach Sulzbach erfolgt über die L 250 durch Dudweiler in die Sulzbachtalstraße. Der LfS wird die entsprechende Beschilderung vornehmen.
 
weiter

28.11.2019
Sulzbach:Trotz winterlicher Witterung waren die Veränderungen auf der 64 Meter langen Mauerfläche am Quierschieder Weg nicht zu übersehen. Erst hat sich die Künstlerinteressengemeinschaft Sulzbach (KIS) mit Petra von Ehren-Hiry und Werner Thome fleißig gezeigt, denn die ersten kniffeligen Bilder von Salzbrunnenhaus, Rathaus, Wasserturm und Rathaus wurden mit aufwändiger Schablonentechnik in grafischem Stil an die Wand gebracht. Nach dieser Grundsteinlegung erfolgte die Weiterführung Hand in Hand mit Jugendlichen und Kids von JUZ und Gemeinschaftsschule Vopeliuspark unter der künstlerischen Leitung von Graffiti-Künstler Tarik Yilmaz. Das Projekt-Motto „Das All blickt auf Sulzbach“ kam der an die Mauer angrenzende Firma AMP Telescops wie gerufen. Prompt hatte das Projekt einen ersten Förderer. Weitere Sponsoren, wie eine private Gönnerin, der Regionalverband Saarbrücken und Edeka Hofmann & Konrad kamen dazu. Derzeit geht es in die finale Runde. „Diese Woche sind ein paar kniffelige Motive zu knacken“, verrät Tarik bei der Arbeit an der Mauer am vergangenen Dienstag. Gemeint sind Rückenfiguren und Seifenblasen, die sich mit den Planeten im Weltall tummeln. „Nach diesem Arbeitsschritt steht nochmal ein Workshop mit den Jugendlichen an“, verrät Anne Allenbach, Projektkoordinatorin von Stadtseite. Die Kids sollen mit Spraydose und Pinsel wiederholt in die Vollen. „KIS-Künstler Werner Thome wird mit dem JUZ an einem Nachmittag Schablonen vorbereiten“, erläutert Allenbach. Danach geht es einen Tag an die Mauer. „Es geht um den oberen Bereich der Mauer. Hier haben sich die Kids Sachen ausgedacht und Werner Thome und ich können quasi beim Tortendekorieren nochmal künstlerisch unter die Arme greifen“, so Yilmaz hierzu. Der Sprayer bekommt oftmals Feedback: „Ich merke beim Sprühen manchmal, dass Leute langsamer fahren, und kucken. Andere zeigen den Daumen hoch oder sprechen mich nett an, wenn sie vorbeigehen“, so der Künstler.
 
Das Gesamtprojekt ist eine Kooperation zwischen Stadt, KIS, dem Jugendzentrum Sulzbach und der Gemeinschaftsschule Vopeliuspark. Es ist geplant, je nach Witterung, die Mauer bis Ende des Jahres fertiggestellt zu haben. „Uns Wand-Fans stören weder tropische noch frostige Temperaturen“, schiebt Yilmaz nach.
 
weiter

23.11.2019
Weitere Berichte zum Bundesparteitag finden Sie ganz unten auf dieser Seite!
 Mit großem Dank an die Menschen in Leipzig, Anerkennung ostdeutscher Lebensleistung und einem Blick auf die zentralen Aufgaben der kommenden Monate und Jahren wendet sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer an die Delegierten des Parteitags.
 
„Wir treffen uns heute hier zu einem Parteitag in Leipzig. Das macht den Parteitag zu etwas Besonderem. Denn Leipzig ist etwas Besonderes“, sagt Kramp-Karrenbauer zu Beginn ihrer Rede. Denn in Leipzig seien die Menschen 1989 für Frieden und Freiheit auf die Straßen gegangen – gegen die Diktatur der SED, „obwohl sie nicht wussten, ob sie in einem Stasi-Gefängnis landen." Die CDU-Vorsitzende lobt die Lebensleistung dieser Menschen in Ostdeutschland. Sie hätten neu anfangen müssen, schwer arbeiten und unter schwierigen Bedingungen einen Neustart vornehmen müssen. Das müsse man anerkennen. "Es war ihr Mut, der die Mauer zum Einsturz gebracht hat. Es war ihr Mut, der die Einheit gebracht hat.“ Das sei die glücklichste Stunde der Deutschen gewesen. „Und das sollten wir uns von niemandem schlechtreden lassen.“
 
Übergang zu einer neuen Ära 
Mit Blick auf das heutige Jubiläum von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die exakt am 22. November 2005 erstmals zur Bundeskanzlerin gewählt wurde, sagt Kramp-Karrenbauer: „Es sind und es waren 14 gute Jahre für Deutschland.“ Eine starke CDU habe dazu entschieden beigetragen. „Natürlich ist nicht alles gelungen“, räumt AKK ein. Doch die CDU solle sich zu ihren Erfolgen bekennen. Dann werde auch der Übergang zu einer neuen Ära gelingen. Die CDU sei die richtige Partei, aber sie müsse sich auf Neues einstellen: „Wir müssen wieder Zukunftswerkstatt werden“, fordert Kramp-Karrenbauer energisch. Dazu gelte es, große Herausforderungen anzunehmen und in einer sich neu ordnenden Welt Lösungen darauf zu finden.
 
AKK: „Es liegt an uns!“
„Ich möchte, dass die, die nach uns kommen, in einem Land leben, das agil ist, das wach ist“, so die CDU-Vorsitzende energisch. "Herrgott, nochmal. In dem Wort Ingenieur steckt auch "Genie"", warf AKK ihren Zuhörern entgegen. Deutsche Kreativität, deutsche Wissenschaft, deutsche Technik müssten wieder mehr Anerkennung bekommen. „Ich möchte, dass Made in Germany dafür steht, dass dieses Land – wir alle – in die Welt gehen und uns um richtige Lösungen kümmern. Ich möchte, dass wir staatliche Dienstleistungen mit einem Klick auf dem Smartphone haben.“ Deutschland müsse wieder Vorreiter in Sachen Technologie werden. Die CDU sei eine Partei der Werte, betont sie. Darauf müsse man sich stärker besinnen. Und auf dieser Basis müssten die CDU wieder für das Land und die Menschen arbeiten. „Es liegt an uns, dass Arbeitsplätze für alle entstehen, dass wir Vollbeschäftigung haben.“
 
Technik, die den Menschen dient
Diese Entwicklung beginne in Klassenräumen vor Ort und gehe weiter in digitalen Klassenzimmern. So schaffe man einen „offenen Blick und offene Horizonte“. So begegne man Ignoranz, Intoleranz und Hass. Mit autonomer Technik könne es viele Hilfen für Menschen geben. Ein Auto, das Krankheiten erkennt und dann an den Straßenrand fährt und den Notruf wählt, sei eine riesige Chance, gerade für ältere Menschen. "Wir müssen die Chancen des Morgen erkennen“, schließt AKK daraus. Deutschland müsse den Ehrgeiz haben, bei modernsten ............
weiter

21.11.2019
Bericht Wochenspiegel
Projekt „Umnutzung des ehemaligen Schwesterwohnheim“ kommt nicht


Zwar wird das Projekt „Umnutzung des ehemaligen Schwesterwohnheim“ in der Lazarettstraße nicht realisiert, aber die eingesparten Fördermittel werden für die Sanierung der Halle im Sportzentrum Mellin verwendet. Foto: Stadt
Zwar wird das Projekt „Umnutzung des ehemaligen Schwesterwohnheim“ in der Lazarettstraße nicht realisiert, aber die eingesparten Fördermittel werden für die Sanierung der Halle im Sportzentrum Mellin verwendet. Foto: Stadt
SULZBACH Seit Ende 2017 ist das denkmalgeschützte, ehemalige Schwesternwohnheim in der Lazarettstraße, im Eigentum der Stadt.
 
Im vergangenen Jahr beschloss der Stadtrat, das Haus zu sanieren und zu einem „Haus der Generationen“ umzubauen. Die Arbeitsgemeinschaft Prof. Klaus Dieter Köhler / Architekturbüro 3bstoff Michael Arend – Michael Seiler hatte dazu ein entsprechendes Konzept entwickelt.
 
Die Kosten wurden auf rund 1,2 Millionen Euro beziffert. In der Finanzierung waren unter anderem Fördermittel eingebunden, die ursprünglich für die Sanierung des Anwesens Sulzbachtalstraße 116-118 vorgesehen waren. In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses schlug die Verwaltung vor, das Projekt aufzugeben.
 
Zur Begründung teilte Bauamtsleiter Steffen Banuat mit, dass die baufachliche Prüfstelle des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport mitgeteilt habe, dass der beantragte Kostenansatz für die Umsetzung der Gebäudesanierung nicht ausreiche. Die Prüfer hielten Gesamtkosten von rund zwei Millionen für angemessen.
 
„Diese Kosten seien für die Stadt zu hoch“, stellte Bürgermeister Michael Adam fest. Die Verwaltung schlug vor, die Fördermittel nun für die Sanierung der Halle im Sportzentrum Mellin zu verwenden.
 
Damit können nun dort im nächsten Jahr rund 825 000 Euro verbaut werden. Im Mittelpunkt der Investition stehen Betonsanierungs- und Wärmedämmmaßnahmen sowie die Ertüchtigung der Elektroanlage.
 
Die Ausschuss-Mitglieder bedauerten, dass die Sanierung des Schwesterwohnheims nicht zustande kommt und votierten einstimmig dafür, die eingesparten Fördermittel ins Sportzentrum zu investieren. Nach Angaben von Bürgermeister Michael Adam will sich die Stadt jetzt beim Denkmalschutzamt für einen Abriss des Schwesternwohnheims stark machen.
 
Adam: „Es hat sich gezeigt, dass weder Private noch die öffentliche Hand Konzepte für eine Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes verwirklichen können.“ red./jb
weiter

20.11.2019
Foto: Beispielbild // Bericht Saarbrücker Zeitung • Von Patric Cordier
Sulzbach Das Aus für die evangelische Kirche im Sulzbacher Stadtteil Hühnerfeld ist besiegelt. Das teilt Pfarrer Rolf Kiwitt am Sonntag auf der Gemeindeversammlung mit.

weiter

17.11.2019
Sulzbach: Beim diesjährigen Wirtschaftstreff der Stadt Sulzbach im Salzbrunnenhaus gab es wieder viele interessante Informationen. Gemeinsam mit Uwe Johmann, Vorstandsmitglied der Sparkasse Saarbrücken, und Jürgen Haas, Geschäftsführer der Stadtwerke Sulzbach, begrüßte der Sulzbacher Bürgermeister Michael Adam die Gäste. Adam zeigte sich sehr erfreut über die große Resonanz und wies darauf hin, dass es bei der Veranstaltung um einen Info-Austausch gehe und Unternehmen die Möglichkeit hätten, sich zu präsentieren. Besonderen Dank sagte Adam den beiden Mitveranstaltern, der Sparkasse Saarbrücken und den Stadtwerken Sulzbach, für die Finanzierung des Treffens.
 
In einem sehr informativen Vortrag beleuchtete Jörg Regitz, Marktbereichsleiter Unternehmenskunden der Sparkasse Saarbrücken, die Auswirkungen der EU-Gesetzgebung, speziell von Basel III und IV, für die Unternehmensfinanzierung. Sein Rat an die Firmenchefs: „Informieren sie ihre Hausbank regelmäßig, umfassend und offen.“ Auch unangenehme Entwicklungen sollten aktiv angesprochen werden.
 
„Unter 30 Prozent fangen wir gar nicht an.“ Mit diesem Spruch weckte Lutz Schmidt, Geschäftsführer der Firma Agilos GmbH mit Sitz in Altenwald, gleich das Interesse aller Anwesenden.  Mit Partnern hat die Firma nach Angaben von Schmidt ein Konzept entwickelt, um beim Energieverbrauch mindestens 30 Prozent einzusparen. Dabei geht es um die Verbrauchoptimierung bestehender aber auch neuer Wärmeerzeugungsanlagen durch IT-gestützte Prozessoptimierung in der Regelungs- und Steuerungstechnik.
 
Mit dem Fraunhofer Institut für Biomedizinische Technik (IBMT) hat ein Weltunternehmen seinen Hauptsitz in Neuweiler. Dr. Frank Obergrießer stellte das Institut und dessen Tätigkeitsschwerpunkte vor. Er hob hervor, dass das IBMT mit dem Team von Professor Dr. Peter Szurmann von der Augenklinik im Sulzbacher Krankenhaus eine Transplantationstechnik mittels Stammzelltherapie zur Heilung der altersbedingten Makula-Degeneration (AMD) entwickelt habe.
 
Schließlich machten Dirk Frank und Sebastian Ambos vom Verein „Wirtschaftsregion Saarbrücken“ in einem Kurzvortrag Werbung für eine Mitgliedschaft in dieser Gemeinschaft. „Mit dem Verein können wir die Kräfte aus Wirtschaft und öffentlicher Hand bündeln und somit Synergien schaffen, die unsere Region stark machen“, so Dirk Frank. Den anschließenden Umtrunk nutzten die Gäste zu einem zwanglosen Austausch mit den Referenten des Abends. Zudem wurden zahlreiche neue Kontakte geknüpft. 
 
weiter

17.11.2019
 Neuweiler: Kaum waren sie fertig, da standen auch schon die ersten Autos drauf. Die Rede ist von den neuen Anwohnerparkplätzen auf der ehemaligen Grünfläche in der St. Ingberter Straße, direkt gegenüber der Zufahrt zur Karl-Marx-Straße. Zehn Parkplätze ließ die Verwaltung dort von einer Firma errichten. Kostenpunkt rund 10.000 Euro. Mitte September waren sie fertig und werden seither schon rege genutzt.
Immer wieder hatten Bürgerinnen und Bürger aus der Straße über Parkprobleme geklagt. Bei Treffen und einer Bürgerversammlung wurde die jetzige Lösung gemeinsam mit der Verwaltung erarbeitet. „Durch diese Maßnahme erhoffen wir uns, dass der Parkdruck in der Straße weniger wird“, so Bürgermeister Michael Adam und er betont: „Die Fläche ist nur für PKW.“
 
weiter

17.11.2019
 Die Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH informiert, dass in der Zeit vom 12. November bis 22. November 2019 (montags bis freitags in der Zeit von 09:00 bis 18:00 Uhr und samstags in der Zeit von 10:00 bis 14:00 Uhr) die Strom-, Gas-, Wasser- und Wärmezähler abgelesen werden, auch die Zähler nach einem Versorgerwechsel. Die Heizkostenverteiler werden in der 1. und 2. Januarwoche 2020 abgelesen.
Die Ablesung in den einzelnen Stadtteilen findet wie folgt statt: 
Sulzbach vom 18. November bis 22. November 
Die Stadtwerke bitten darum, den mit der Ablesung beauftragten Mitarbeitern ungehinderten Zugang zu den Zählern zu ermöglichen. Alle Mitarbeiter sind im Besitz eines gültigen Dienstausweises.
Wer zu den angegebenen Terminen nicht erreichbar ist, wird gebeten, die Zählerstände selbst abzulesen. Diese können entweder schriftlich, Sulzbachtalstr. 20, 66280 Sulzbach, per Fax (06897 575-153), per E-Mail (kundenservice@stadtwerke-sulzbach.de), über Internet (www.stadtwerke-sulzbach.de) oder telefonisch (06897 575-128) von montags bis donnerstags in der Zeit von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:30 Uhr bis 15:30 Uhr und freitags in der Zeit von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr angegeben werden.
Liegt bis zur Jahresverbrauchsabrechnung kein ordnungsgemäßer Zählerstand vor, wird nach zulässigen Vergleichsdaten der Jahresverbrauch 2019 ermittelt.
 
weiter

16.11.2019
Bericht Saarbrücker Zeitung von Tobias Fuchs
Landesparteitag der CDU im Saarland: Ministerpräsident Tobias Hans bleibt Chef der Saar-CDU
Theley: Mit deutlicher Mehrheit ist Hans am Samstagmittag von den Delegierten in wiedergewählt worden. In seiner Rede sprach der Ministerpräsident nicht nur über die eigene Regierunsarbeit, sondern auch über die wirtschaftliche Lage im Saarland. Deutliche Worte fand Hans zur SPD und AfD. 
 
Paul Ziemiak setzte sich auf den Stuhl von Tobias Hans. Offenbar hatte der Generalsekretär der CDU Deutschlands, der zum Landesparteitag der Christdemokraten nach Theley gekommen war, auf dem Podium das Namensschild übersehen. Abgesehen davon gab es an diesem Samstag in der Sport- und Kulturhalle keinen Zweifel, wer die Saar-CDU führen soll.
 
Auch Ziemiak hatte für Hans nur lobende Worte, bezeichnete ihn als jungen Ministerpräsidenten, dessen Stimme in Berlin gehört werde. Bei der Wiederwahl zum CDU-Landesvorsitzenden erhielt Hans überdeutliche 98,4 Prozent, nach 95,5 Prozent im Vorjahr. Der saarländische Ministerpräsident hatte das Spitzenamt im Oktober vergangenen Jahres von der heutigen CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer übernommen. Damals traf sich die Union zu einem außerordentlichen Parteitag in Neunkirchen, der Heimatstadt des 41-Jährigen, einer traditionellen Hochburg der Sozialdemokratie. Diesmal kamen die 321 Delegierten in Theley zusammen, „in der schwärzesten Gemeinde des Saarlandes“, wie Markus Uhl, der Generalsekretär der Saar-CDU, zur Begrüßung sagte.
Das St. Wendeler Land gilt in der Region als „Homeland“ der Christdemokraten. Hans sagte, es stehe sinnbildlich für den Erfolg der CDU Saar, die seit 1999 die stärkste Partei im Land ist. In Theley sprach Hans nun von einer „einjährigen Probezeit als Parteivorsitzender“, zum Abschluss einer mehr als einstündigen Rede, auf die langanhaltender Applaus folgte - eineinhalb Minuten. Der deutete bereits auf das Wahlergebnis hin. 
 
 
Wovon handelte die Rede des CDU-Landeschefs? Man sei der vielleicht erfolgreichste Landesverband der CDU in Deutschland, sagte Hans. Es sei gut, dass die Union seit 20 Jahren die Geschicke des Landes bestimme. Diese Selbstvergewisserung sollte auch eine Außenwirkung entfalten. Hans ging es um ein „Signal der Geschlossenheit“, wie er sagte - eine Woche vor dem Bundesparteitag der CDU in Leipzig, nach anhaltenden Machtkämpfen innerhalb der Volkspartei. Die auch ein Grund dafür sein dürften, dass Kramp-Karrenbauer am Samstag in Nordrhein-Westfalen unterwegs war, somit in Theley fehlte. Sie richtete eine Videobotschaft an die Delegierten. „Wählt klug“, sagte sie. Und meinte Hans.
 
Geht es nach ihrem Nachfolger, dann taugt auch die Große Koalition im Saarland als nationales Vorbild. Man arbeite gut zusammen, allen Unterschieden zum Trotz, erklärte Hans. Den sogenannten Saarland-Pakt, über den CDU und SPD den Kommunen die Hälfte ihrer hohen Kassenkredite abnehmen wollen, nannte Hans ein „einzigartiges Entlastungsprogramm“. Man habe einen Forschungsstandort für Künstliche Intelligenz und IT-Sicherheit aufgebaut. „Für ein kleines Land wie das Saarland ist das geradezu sensationell“, sagte er. Erst am Freitag stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestages für eine Außenstelle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Saarbrücken. Das grenze an ein Wunder, befand Hans, der außerdem eine „saarländische Cyber-Agentur“ forderte. Auch in klassischen Industriezweigen wünscht der CDU-Landeschef sich Innovationen. „Wir müssen unsere heimische Stahlindustrie fitmachen, grünen Stahl zu produzieren“, sagte Hans.
Dass der Innovationstreiber Tesla seine Elektroautos nahe Berlin bauen will, nicht im Saarland, das um den US-Konzern geworben hatte, begründete der Unionspolitiker mit einem „Imageproblem“ der Region. Er verband die Selbstkritik mit der Forderung nach einer besseren Anbindung an den Fernverkehr, man brauche gute Anbindungen nach Luxemburg und Paris, „eine ICE-Schnellverbindung nach Frankfurt“.,
 
Doch sprach Hans nicht nur über die eigene Regierungsarbeit, deutliche Akzente setzte der Parteichef auch bei den „Kernthemen“, wie er sie nannte - allen voran bei der inneren Sicherheit. Die CDU reklamiert für sich, im Saarland das Personal bei Polizei und Justiz aufgestockt zu haben. Doch sieht Hans ein grundlegendes Problem: „Das Vertrauen in den Rechtsstaat schwindet, das müssen wir thematisieren als CDU.“ Es gebe keine rechtsfreien Räume, aber Sphären, in denen der Rechtsstaat ein Durchsetzungsdefizit habe, erklärte er.
Beunruhigt zeigte sich Hans angesichts des politischen Klimas. Er sprach von einer Gewaltbereitschaft extremistischer Kräfte, wie man sie seit dem RAF-Terrorismus nicht mehr erlebt habe. Den neonazistischen Terrorschlag in Halle bezeichnete Hans als „furchtbaren Höhepunkt“. Er schloss an: „Der Rechtsextremismus ist zu einer ernsthaften Bedrohung in Deutschland geworden, da gibt es nichts zu relativieren.“ Das bedachten die Delegierten mit zustimmendem Applaus, ebenso die Besorgnis über einen zunehmenden Antisemitismus. Mahnend sagte er: „Der Extremismus frisst sich von den Rändern zur Mitte der Gesellschaft.“
 
Die politische Mitte beansprucht die Union als Volkspartei in den vergangenen Wochen immer deutlicher für sich. Entsprechend äußerte sich Hans zu den anderen Parteien, auch zur SPD. Dass Außenminister Heiko Maas (SPD) mit seinem türkischen Amtskollegen irritiert auf den Vorschlag von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer reagiert hatte, in Nordsyrien eine internationale Schutzzone einzurichten, kommentierte der Ministerpräsident mit scharfen Worten: „Das ist dem Format eines Bundesaußenministers nicht würdig, das ist eher das Format eines Juso-Ortsvorsitzenden.“ Mit den Grünen will Hans stärker die Auseinandersetzung suchen, eine klare Absage erteilte er der AfD, für ihn ein „trojanisches Pferd in der bürgerlichen Mitte“. Hans: „Wir können mit dieser AfD niemals zusammenarbeiten.“
 
Nach der Wiederwahl des Parteivorsitzenden wählten die Delegierten als Stellvertreter den saarländischen Finanzminister Peter Strobel, die Bundestagsabgeordnete Nadine Schön, Daniela Schlegel-Friedrich, die Landrätin von Merzig-Wadern, außerdem Landtagspräsident Stephan Toscani und den Sulzbacher Bürgermeister Michael Adam. Der Parteitag endete am Nachmittag nach fünfeinhalb Stunden.
 
 
weiter

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtverband Sulzbach-Saar  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.13 sec.