Corona Saarland Zahlen vom Gesundheitsministerium vom 02.03..2021:(Zahlen vom 19.12.2020) -- Bestätigte Fälle: (17939) 28.6382-- Neue Fälle (288) 128 -- Inzidenz (194,0) 73,7 -- Todesfälle (387) -- 888 Neue Todesfälle (+0) +2 --Aktiv Erkr. 1.194
Michael Adam CDU
Bürgermeister
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Ein paar Bilder der Sommertour des Bürgermeisters
Hauptversammlung des CDU OV Neuweiler und Verabschiedung des 1. Vorsitzenden Uwe FrankBilder der Stadtverbandsvorstandswahl
Heringsessen 2020 OV Neuweiler
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Die Ziele von
Bürgermeister Michael Adam unter weiter.......
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Als Zusammenschluss aller Gremien und Ortsverbände trafen sich zum damaligen Zeitpunkt die Vertreter der Christdemokraten unter Leitung von Peter Sandmeyer in kleinem Kreis, um über die Vermittlung von Informationen an Bürgerinnen und Bürger zu beraten. Die Seite vermittelte schon seit ihrer Liveschaltung im Internet nicht nur Parteiinformationen, sondern auch News aus dem Alltag. So kann man bis heute beispielweise auf der Serviceseite den aktuellen Ölpreis, Apotheken-Dienstzeiten, Notfallnummern oder den Abfallkalender einsehen. In der Fotogalerie wird der Onlineleser auch über Events angesprochen, „was viele Leserinnen und Leser auch gerne wahrnehmen“ meint Peter Sandmeyer als verantwortlicher Chefredakteur. Die cdu-sulzbach.de publiziert darüber hinaus kulturelle und allgemein interessante Themen, die über die Stadtgrenzen Sulzbachs hinaus Relevanz besitzen. Natürlich kann sich der Besucher des Portals auch über die Köpfe der Funktions- und Mandatsträger der CDU in Sulzbach informieren. Das Portal des Stadtverbandes der CDU dient mittlerweile als Informationsplattform über die Parteigrenzen hinaus und hat am 24. Februar die Schallgrenze von 2 Million Besuchern durchbrochen.
Peter Sandmeyer bedankt sich bei allen Besuchern die ihm über die Jahre die Treue gehalten haben. Vorallem bedank er sich bei der Saarbrücker Zeitung, Sol.de, und Sr.de. die ihm gestattet haben Berichte von ihnen zu übernehmen. In diesem Sinne werden wir unseren Aufgaben weiter gerecht werden.
01.03.2021
Bericht sol.de
Im Saarland regelt seit Montag (1. März 2021) eine neue Rechtsverordnung das Leben in der Corona-Pandemie. Aufatmen dürften viele, denen die Haare wortwörtlich zu Berge stehen: Friseursalons können wieder öffnen. Außerdem gibt es weitere kleinere Lockerungen. Ein Überblick:
Friseursalons im Saarland können wieder öffnen. Foto: Nicolas Maeterlinck/BELGA/dpa-Bildfunk
Während sich die Corona-Mutationen weiter im Saarland ausbreiten, gilt seit Montag (1. März 2021) eine neue Rechtsverordnung. Viel wird sich dann im Alltagsleben wohl nicht ändern, es gibt aber Lockerungen.
Lockerungen im Saarland
Friseurbetriebe und Anbieter körpernaher Dienstleistungen
Seit dem 1. März dürfen Betriebe, die körpernahe Dienstleistungen anbieten, wieder ihrer Arbeit nachgehen. Dazu zählen Friseursalons, aber auch Studios, in denen nicht-medizinische Fuß, Hand-, Nagel- und Gesichtspflege angeboten wird. Dort dürfen allerdings nur "Leistungen zur Erfüllung hygienischer und pflegerischer Zwecke" erbracht werden, also keine rein kosmetischen Dienstleistungen wie zum Beispiel Augenbrauenzupfen oder -färben. Die Betriebe müssen Hygienekonzepte einhalten und dürfen auch außerhalb der Ladenlokale tätig sein, zum Beispiel in Privathaushalten oder in Pflegeheimen (unter Einhaltung der Besuchsregelungen).
Einzelhandel
Auch im Einzelhandel gibt es im Saarland seit März Lockerungen. Gärtnereien, Gartenbaubetriebe, Gartenmärkte und ähnliche Einrichtungen dürfen ihren Außenbereich wieder öffnen. Die Betriebe müssen auf Hygiene- und Abstandsregeln achten. Außerdem können Geschäfte wieder Besucher:innen empfangen, wenn "das Betreten zur Entgegennahme einer Dienst- oder Werkleistung erforderlich ist". Dazu müssen vorher Einzeltermine vereinbart werden (Termin-Shopping).
Pflegeschulen wieder im Präsenzunterricht
Die Abschlussklassen in Pflegeschulen und Schulen für Gesundheitsfachberufen kehren am Montag wieder in den Präsenzunterricht zurück.
Höhere Impfpriorität für Kita- und Schul-Personal
Mit der neuen Verordnung haben Personen, die in Kitas, in der Kindertagespflege und in Grund-, Sonder oder Förderschulen arbeiten, mit hoher Priorität Anspruch auf eine Schutzimpfung (Prio 2). Nach Angaben des Gesundheitsministeriums betrifft das frühzeitige Impfangebot rund 6.000 Grundschullehrer:innen und 500 Förderschullehrkräfte, etwa 7.200 Personen aus dem Kita-Bereich inklusive 500 Hauswirtschaftskräften und 300 Personen in der Tagespflege.
Was weiter geschlossen bleibt
Für die meisten Betriebe ändert sich auch mit der neuen Rechtsverordnung nichts. Weiter geschlossen bleiben müssen unter anderem:
- Campingplätze
- Clubs
- Diskotheken
- Fitnessstudios
- Freizeitparks
- Hotels
- Kinos
- Konzerthäuser
- Messen
- Museen
- Opern
- Piercingstudios
- Saunen
- Schwimm- und Spaßbäder
- Spielbanken
- Spielhallen
- Thermen
- Tattoostudios
- Theater
- Wettvermittlungsstellen
Besuchsverbot in Krankenhäusern
Die neue Rechtsverordnung sieht vor, dass sich das Besuchsverbot in Krankenhäusern auf eine landesweite Inzidenz von 50 bezieht und nicht auf die Inzidenz in einem einzelnen Landkreis.
Kontaktregeln im Saarland
Die Kontaktbeschränkungen gelten weiter. Heißt: Ein Haushalt darf sich maximal mit einer Person aus einem anderen Haushalt treffen ("Ein Haushalt + 1"-Regel).
Neue Rechtsverordnung im Saarland: Ab wann und wie lang?
Die neue Corona-Rechtsverordnung trat am Montag, dem 1. März, 00.00 Uhr in Kraft. Sie gilt vorerst bis Sonntag, 7. März, 23.59 Uhr. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Regeln dann nochmal verlängert werden. An diesem Mittwoch berät sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut mit den Ministerpräsident:innen der Länder.
23.02.2021
25.000 EURO BELOHNUNG Saar-Polizei unterstützt Fahndung nach Deutschlands wohl meistgesuchtem Mörder
Bericht sol.de
Zahlreiche Einsatzstellen weltweit fahnden noch immer nach dem mutmaßlichen fünffachem Mörder Norman Volker Franz.
Über Facebook hat auch die Saar-Polizei über den Fall informiert. Für sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung des Mannes führen, ist eine Belohnung in Höhe von bis zu 25.000 Euro ausgeschrieben.
Suche nach Norman Volker Franz
"Eure Mithilfe ist gefragt": Diesen öffentlichen Appell hat die Saar-Polizei am heutigen Dienstag (23. Februar 2021) in einem Facebook-Beitrag veröffentlicht. Konkret geht es dabei um den Fall des Doppelmörders Norman Volker Franz, der im Verdacht steht, für noch drei weitere Morde verantwortlich zu sein.
Polizei bittet um Hinweise
Um die Fahndung nach dem Mehrfachmörder zu unterstützen, bittet die Saar-Polizei darum, mögliche Informationen sowie Hinweise zu dem Fall an die Staatsanwaltschaft Dortmund, das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen und das Bundeskriminalamt (BKA) weiterzureichen.
Bis zu 25.000 Euro Belohnung
Auf der Webseite des BKA heißt es: "Für entscheidende Hinweise, die zu einer Festnahme des Täters führen, ist eine Belohnung von bis zu 25.000 Euro ausgesetzt". Über die Zuerkennung und Verteilung werde "unter Ausschluss des Rechtsweges entschieden". Die Belohnung sei ausschließlich für Privatpersonen bestimmt.
Mehrere Morde
Norman Volker Franz hatte wegen eines Doppelmordes (1995) eigentlich eine lebenslange Freiheitsstrafe zu verbüßen. Allerdings gelang ihm die Flucht aus dem Gefängnis (1997). Im Anschluss an diese Flucht soll Franz Raubüberfälle begangen haben, bei dem drei weitere Menschen starben (1997). Das geht ebenso aus der Webseite des BKA hervor.
Erneut Festnahme und Flucht
Nach Angaben des Kriminalamts wurde der Mörder im Oktober 1998 in Albufeira/Portugal verhaftet. Ein Jahr später gelang ihm die zweite Flucht aus einem Gefängnis. "Seit seiner erneuten Flucht am 28. Juli 1999 aus dem Zentralgefängnis von Lissabon/Portugal wird nach Norman Volker Franz weltweit wegen fünffachen Mordes gesucht", so die Informationen des BKA. Laut dem Portal "eumostwanted.eu" gehört Franz zu den meistgesuchten Verbrechern in Europa.
Personenbeschreibung
Auf der BKA-Webseite ist folgende Personenbeschreibung zu dem Mehrfachmörder zu finden:
- geboren am 18. Januar 1970
- Alias: Michael Stuever sowie Carsten Müller
- 177 cm groß
- der englischen, deutschen und portugiesischen Sprache mächtig
- starke Körperbehaarung
- hellblondes schütteres Haar ("Stirnglatze" beginnend 1999)
- braune Augen
- hat sein Aussehen mehrfach verändert
Die Beamt:innen haben zudem eine Sprachaufnahme veröffentlicht, auf der die Stimme des Gesuchten zu hören ist. Hinweise zu dem Fall können hier eingereicht werden.
21.02.2021
20.02.2021
Bericht sol.de
Im Saarland gibt es ab Montag eine Maskenpflicht im Auto. Wann genau Mundschutz getragen werden muss, hat seit der Ankündigung für Verwirrung gesorgt. Wir spielen einige Szenarien durch:
Wann im Auto Maske getragen werden muss, erklären wir hier.
Das Saarland führt ab Montag (22. Februar 2021) eine Maskenpflicht im Auto ein. Doch wie genau sie ausgestaltet wird, hat in den vergangenen Tagen für große Verwirrung gesorgt. Nicht zuletzt, weil sich die Behörden untereinander offenbar nicht einig waren oder unterschiedliche Auffassungen kommunizierten.
Neue Rechtsverordnung regelt Maskenpflicht
SOL.DE hatte am Mittwoch mit Berufung auf die Staatskanzlei berichtet, jede:r Beifahrer:innen in einem Auto müsse künftig eine Maske anziehen. Doch das ist nach der neuen Rechtsverordnung nicht der Fall.
Unterschiede zwischen privat und geschäftlich
Dort heißt es, Personen ab sechs Jahren, die nicht das Fahrzeug führen und nicht unter Paragraf 6 Absatz 1 Satz 1 fallen, müssen bei der Nutzung von Kraftfahrzeugen Mund-Nasen-Schutz tragen. Unter die in Paragraf 6 Absatz 1 Satz 1 genannten Menschen fallen alle Personen aus einem Haushalt und eine nicht in diesem Haushalt lebende Person. Diese Regelung gilt aber nur für den privaten Kontext. Geschäftlich, zum Beispiel bei Fahrgemeinschaften auf dem Weg zur Arbeit, sieht es nochmal anders aus.
Wann Maske getragen werden muss
Was bedeutet das jetzt konkret? Wir haben einige Szenarien hier beschrieben:
a) privat und geschäftlich: 2 Personen (1 Person aus Haushalt A, 1 aus Haushalt B): keine muss Maske tragen
b) privat und geschäftlich: 3 Personen aus 2 Haushalten (1 Person aus Haushalt A, 2 aus Haushalt B): keine muss Maske tragen
c) privat und geschäftlich: 4 Personen aus 2 Haushalten (1 Person aus Haushalt A, 3 aus Haushalt B): keine muss Maske tragen
d) privat: 4 Personen aus 2 Haushalten (2 Personen aus Haushalt A, 2 aus Haushalt B): nicht erlaubt
e) privat: 3 Personen aus 3 Haushalten (1 Person aus Haushalt, A, 1 aus Haushalt B, 1 aus Haushalt C): nicht erlaubt
f) geschäftlich: 3 Personen aus 3 Haushalten (1 Person aus Haushalt, A, 1 aus Haushalt B, 1 aus Haushalt C): Maskenpflicht für alle Beifahrer:innen
g) geschäftlich: 4 Personen aus 4 Haushalten (1 Person aus Haushalt, A, 1 aus Haushalt B, 1 aus Haushalt C, 1 aus Haushalt D): Maskenpflicht für alle Beifahrer:innen
h) geschäftlich: 5 Personen aus 5 Haushalten (1 Person aus Haushalt, A, 1 aus Haushalt B, 1 aus Haushalt C, 1 aus Haushalt D, 1 aus Haushalt E): Maskenpflicht für alle Beifahrer:innen
Fahrer:innen von Maskenpflicht ausgenommen
Fahrer:innen müssen übrigens in keinem Fall Maske tragen. Für zusätzliche Verwirrung sorgt zurzeit ein Post, den die offiziellen Social-Media-Accounts des Saarlandes teilen. Darin heißt es, Beifahrer:innen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören, müssen Maske tragen. Doch das ist - wie oben erläutert - nicht immer korrekt.
18.02.2021
Bericht Sol.de
Schüler:innen und Beschäftigte an Schulen im Saarland sollen sich künftig bis zu zweimal pro Woche freiwillig auf eine Corona-Infektion testen lassen können. Die Zukunft des Ford-Werks in Saarlouis bleibt ungewiss, Perspektiven werden gefordert. Diese und weitere Nachrichten aus dem Saarland vom heutigen Donnerstag (18. Februar 2021) findet ihr in unserem News-Überblick:
Die aktuellen Corona-Zahlen im Saarland
Das saarländische Gesundheitsministerium hat am Mittwoch 117 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Hier die aktuellen Daten im Überblick: Aktuelle Corona-Zahlen im Saarland
Krebskranke Saarländerin scheitert mit Antrag auf sofortige Corona-Impfung
Eine vorerkrankte Frau aus St. Ingbert hat keinen Anspruch auf eine sofortige Impfung gegen das Coronavirus. Das hat das Verwaltungsgericht jetzt entschieden. Dennoch gibt es Hoffnung für die 69-Jährige: Krebskranke Saarländerin scheitert mit Antrag auf sofortige Corona-Impfung
Corona-Kontrollen am Fastnachtswochenende im Saarland - über 200 Verfahren eingeleitet
Am Fastnachtswochenende hat das Innenministerium auf verstärkte Corona-Kontrollen im Saarland gesetzt. Über 200 zusätzliche Kräfte seien im Einsatz gewesen. Nun informierte Innenminister Klaus Bouillon (CDU) über die Bilanz der Maßnahmen. Es soll zu über 200 Verstößen gekommen sein: Corona-Kontrollen am Fastnachtswochenende im Saarland - über 200 Verfahren eingeleitet
Tests und Masken für Schulen im Saarland
Wenn der Wechselunterricht an Grundschulen am Montag startet, sollen sich Schüler:innen und Beschäftigte bis zu zweimal pro Woche freiwillig auf eine Infektion mit dem Coronavirus testen lassen können. Das Bildungsministerium will außerdem Masken anschaffen. Mehr unter: Tests und Masken für Schulen im Saarland
Weitere News zum Thema Corona:
- Werbeverbot im Saarland massiv in der Kritik
- Maas freut sich auf Friseurbesuch
Zukunft von Ford-Werk Saarlouis ungewiss: 7.000 Jobs stehen auf dem Spiel
Während Ford in das Werk in Köln rund eine Milliarde Euro investiert, gibt es für das Werk in Saarlouis weiterhin keine klare Zukunftsperspektive. Rund 7.000 Jobs im Saarland stehen dadurch auf der Kippe. Der Saarlouiser Oberbürgermeister Peter Demmer fordert daher ein klares Bekenntnis vom Autobauer. Ausführliche Informationen findet ihr unter: Zukunft von Ford-Werk Saarlouis ungewiss: 7.000 Jobs stehen auf dem Spiel
Gewaltsamer Tod von 80-Jähriger in Herrensohr - Urteil gegen Sohn steht fest
Am Saarbrücker Landgericht ist der Prozess um einen gewaltsamen Tod einer 80-Jährigen in Dudweiler-Herrensohr zu Ende gegangen. Auf der Anklagebank: der 58 Jahre alte Sohn der Verstorbenen. Gegen ihn wurde eine Haftstrafe verhängt: Gewaltsamer Tod von 80-Jähriger in Herrensohr - Urteil gegen Sohn steht fest
Fall Gregorius: Kronzeuge belastet Angeklagte schwer
Im Prozess um den knapp 30 Jahre zurückliegenden Todesfall Peter Gregorius hat ein Zeuge die beiden Angeklagten schwer belastet. Ein früherer Freund des Angeklagten Ralf W. erklärt, dass dieser ihm die Tat mehrmals geschildert habe: Fall Gregorius: Kronzeuge belastet Angeklagte schwer
Saarlouis: Erneute Wohnungsdurchsuchung im Mordfall Yeboah
Nach Angaben des Landespolizeipräsidiums Saar hat es am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Mordfall Yeboah eine weitere Wohnungsdurchsuchung in Saarlouis gegeben. Mehr dazu unter: Saarlouis: Erneute Wohnungsdurchsuchung im Mordfall Yeboah
Rollerfahrer (17) bei Unfall in Großrosseln schwer verletzt
Schwere Verletzungen hat ein 17-jähriger Rollerfahrer bei einem Unfall in Großrosseln erlitten. Die Polizei stellte fest, dass der Jugendliche nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war: Rollerfahrer (17) bei Unfall in Großrosseln schwer verletzt
"Nicht professionell": FCS-Gegner übt Kritik nach Spielabsage
Nach der Absage des Drittliga-Spiels zwischen Saarbrücken und Zwickau hat FSV-Sportchef Wachsmuth die Vorgänge rund um den Ausfall kritisiert. Das Spielfeld hatte so unter Wasser gestanden, dass das Match nicht stattfinden konnte: "Nicht professionell": FCS-Gegner übt Kritik nach Spielabsage
"Ungewöhnlich mildes" Wochenende im Saarland erwartet
Zum Start des Wochenendes können sich die Menschen im Saarland auf zweistellige Temperaturen einstellen. Die Vorhersage der kommenden Tage: "Ungewöhnlich mildes" Wochenende im Saarland erwartet
12.02.2021
Die Ministerpräsident:innen der Bundesländer haben sich am heutigen Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen, um über die weiteren Corona-Maßnahmen in Deutschland zu beraten. Dabei haben sich Bund und Länder nach langen Verhandlungen auf folgende Beschlüsse geeinigt:
Die wichtigsten Beschlüsse des Corona-Gipfels
Die wichtigsten Beschlüsse vom Bund-Länder-Gipfel im Überblick:
Verlängerung des Lockdowns
Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungschef:innen am Mittwoch bei ihrer Videokonferenz vereinbart.
Länder sollen über Öffnung von Schulen und Kitas entscheiden
Für die Öffnung der Schulen nach der weitgehenden Schließung im Corona-Lockdown wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. Die Länder sollen im Rahmen ihrer Kultushoheit selbst über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung entscheiden.
Bund und Länder prüfen frühere Impfung für Lehrer:innen und Erzieher:innen
Durch die Öffnung der Bildungseinrichtungen wollen Bund und Länder prüfen, ob Lehrer:innen und Erzieher:innen früher als bislang geplant geimpft werden können. Es geht demnach darum, die Betroffenen in der zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen einzuordnen.
Friseure dürfen zum 1. März wieder öffnen
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass die Friseurbetriebe bereits zum 1. März wieder öffnen dürfen.
Weitere Öffnungsschritte erst ab einer Inzidenz von 35
Möglichkeiten für weitergehende Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie sehen Bund und Länder erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen in den Ländern. Dieser nächste Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 Quadratmeter umfassen. Zudem sollen dann Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können, wie aus dem Beschlusspapier vom Mittwoch hervorgeht.
Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen - Freizeiteinrichtungen geschlossen
Die Kontaktbeschränkungen und sonstigen Corona-Beschränkungen bleiben bestehen. Auch Freizeiteinrichtungen müssen weiter geschlossen bleiben. Über eine weitere Perspektive wolle man sich am 3. März beraten.
12.02.2021
Es standen Überlegungen im Raum, die Heringe zu Ihnen nach Hause zu liefern. Allerdings haben wir uns bewusst dagegen entschieden, da wir nicht in Konkurrenz zu der ortsansässigen Gastronomie treten wollten.
Daher würden wir Sie bitten, unsere Neuweiler Gastronomie in diesen außergewöhnlichen und schwierigen Zeiten zu unterstützen und Heringe vor Ort zu bestellen.
Wir Danken für Ihr Verständnis und bleiben Sie gesund
Ihre CDU Neuweiler
23.12.2020
An Weihnachten dürfen Haushalte im Saarland maximal vier Gäste über 14 Jahren einladen. Symbolfoto: Federico Gambarini/dpa-Bildfunk
Die Kontaktbeschränkungen, die über Weihnachten im Saarland gelten, sorgen vielerorts für Verwirrung. Kein Wunder, liest sich die Regel laut Corona-Verordnung doch so:
"Vom 24. bis zum 26. Dezember 2020 wird der Aufenthalt im privaten Raum (Wohnraum und dem dazugehörigen befriedeten Besitztum) auf den Kreis der Angehörigen des eigenen Haushaltes sowie darüber hinaus Angehörige des familiären Bezugskreises und einer weiteren nicht zum familiären Bezugskreis gehörenden Person von bis zu vier Personen begrenzt. Zum familiären Bezugskreis oder der weiteren Person gehörige Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen."
Die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten im Klartext
Das heißt konkret zusammengefasst:
- Ein Haushalt darf zu Weihnachten maximal vier weitere Personen über 14 Jahren einladen.
- Die vier Personen sollen aus dem familiären Bezugskreis kommen.
- Ausnahme: Eine:r der vier Gäste darf auch eine Person außerhalb des Familienkreises sein
- Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitberechnet.
Wer gehört zum "familiären Bezugskreis"?
Zum familiären Bezugskreis zählen laut Verordnung Ehegatt:innen, Lebenspartner:innen und Partner:innen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige.
Beispiele: Welche Gast-Kombinationen sind möglich?
Zum Beispiel dürfen also Eltern (aus einem Haushalt) mit ihrer Tochter und deren Partner:in (aus einem Haushalt) und dem Sohn und dessen Freund:in (aus einem Haushalt) sowie den Enkelkindern unter 14 Jahren feiern. Würden Tochter und Sohn jedoch nicht mit ihren Partner:innen zusammenleben, dürfte nur eine:r der beiden Lebensgefährt:innen eingeladen werden.
Andere mögliche Kombinationen wären etwa:
- Eltern (1 Haushalt) + Großeltern (1 Haushalt - 2 Personen) + Sohn (1 Haushalt) + Partnerin (1 Haushalt)
- Mutter (1 Haushalt) + Lebensgefährte (1 Haushalt) + Tochter und Lebensgefährtin (1 Haushalt - 2 Personen) + Freund der Familie
- Mann und Ehefrau + Schwester mit Partner (1 Haushalt) + Sohn mit Partnerin (1 Haushalt)
Alleinstehende dürfen mit einem weiteren Haushalt feiern
Für alleinstehende Menschen gilt derweil weiterhin die Zwei-Haushalte-Regel. Demnach dürfen Menschen, die Weihnachten ohne Familie verbringen, mit Freund:innen aus einem weiteren Haushalt feiern. Maximal dürfen fünf Personen im privaten Bereich zusammenkommen. Zum Beispiel also:
- Single + Pärchen (1 Haushalt)
- Pärchen (1 Haushalt) + 3 befreundete WG-Bewohner:innen (1 Haushalt)
Die Polizei hat angekündigt an den Feiertagen Kontrollen durchzuführen: Starke Polizeipräsenz an Weihnachten und Silvester im Saarland geplant. Wir wünschen dennoch ein frohes Fest! Lasst euch nicht verwirren.
11.12.2020
Der Blick auf den Haushaltsentwurf selbst zeigt, dass es gelungen ist, das Haushaltsdefizit von 3,5 Mio. in 2019 auf rund 430.000 Euro zu minimieren. „Der Ausgleich des Haushalts bleibt weiter das Ziel, weswegen auch alle Einsparbemühungen ausgeschöpft werden müssen. Allerding muss trotz des Sparens auch in wichtige Projekte investiert werden“, so Bürgermeister Michael Adam. Damit ist der Grundgedanke des vorgelegten Zahlenwerks formuliert: „Eiserne Disziplin und Sparen, aber die wichtigen Projekte für die Stadt angehen, damit wir das Gemeinwesen nicht kaputtsparen“, so Adam weiter.
Zu den wichtigen Projekten gehört der Bereich Kinder, Jugend und Familie. Rund 5,8 Mio. Euro werden hierfür vorgehalten. Es soll weiterhin in Baumaßnahmen und die Erweiterung von Kindergärten investiert werden. Im Kindergarten Schnappach beispielsweise wird im kommenden Jahr am Außengelände gearbeitet. Auch die Unterhaltung der Spielplätze steht weiter auf dem Programm. Seit 2016 wurde hier schon Vieles getan: In Brefeld, in Altenwald im Röchlingpark und im Salinenpark wurden neue Spielgeräte angeschafft, in Fallschutz und Tisch-Bank-Kombinationen investiert.
Bildung ist ein weiteres Schlagwort. Ganz vorne auf der To-Do-Liste steht die Digitale Schule. Bis 2022 sollen die beiden städtischen Grundschulen über digitale Infrastrukturen verfügen. Aber auch in die Unterhaltung der Schulgebäude sollen Gelder fließen. Für den Bereich Bildung sind rund 2 Mio. Euro vorgesehen.
Weiter investiert wird auch im Sektor ÖPNV. Der behindertengerechte Ausbau von Bushaltestellen, wie zum Beispiel bei den Haltestellen am Sulzbacher Bahnhof ist geplant. Außerdem sollen Mittel bereitstehen, um das neue Radverkehrskonzept der Stadt weiter zu entwickeln.
„Es ist einerseits gelungen, das Defizit beachtlich zu minimieren, andererseits zielgerichtet in die Zukunft der Stadt zu investieren“, resümiert Michael Adam.
26.11.2020
sol.de
Saarländer:innen müssen sich in der Corona-Pandemie auf strengere Kontaktbeschränkungen einstellen. Auch der Teil-Lockdown bleibt bestehen. Dafür gibt aber Lockerungen an Weihnachten.
Dem Saarland stehen weitere Wochen im Teil-Lockdown bevor. Die seit Anfang November geschlossenen Restaurants, Kneipen und Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben bis zum 20. Dezember dicht, wie der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Mittwoch (25. November 2020) in Saarbrücken mitteilte. Dieser Schritt sei angesichts weiterhin hoher Corona-Neuinfektionszahlen notwendig.
Hans: Sind nicht so weit, wie gewünscht
Man sei im Bemühen, die Pandemie einzudämmen, weitergekommen. Aber "nicht so weit, wie wir uns das gewünscht haben", sagte Hans. "Deswegen müssen wir bei diesem Lockdown, der eigentlich nur für den November dauern sollte, jetzt nachschärfen." Zuvor hatten die Regierungschef:innen der Bundesländer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre weiteren Maßnahmen in der Pandemie abgestimmt.
Verschärfung der Kontaktregeln
Zum Kurs der nächsten Wochen gehört auch eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen. Private Zusammenkünfte mit Freunden und Verwandten sind demnach auf den eigenen und einen weiteren Haushalt beschränkt, maximal auf fünf Personen. "Wir haben aber auch gesagt, dass wir Kinder unter 14 Jahren generell davon ausnehmen möchten", sagte Hans. Generell gelte: Alle nicht notwendigen Kontakte sollten weiter unterbleiben.
Maskenpflicht an belebten Plätzen
"Wir haben auch mehr Maskenpflicht beschlossen", sagte Hans. Ab sofort werde auch an öffentlichen belebten Plätzen in Deutschland eine Maskenpflicht gelten. Eine Mund-Nasen-Bedeckung müsse auch am Arbeitsplatz getragen werde, wenn der Abstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden könne. "Weniger Kontakte, mehr Masken: Davon erwarten wir uns, dass das dazu beiträgt, dass Infektionsgeschehen noch weiter nach unten zu drücken", sagte Hans.
Lockerungen über Weihnachten
Für Weihnachten und Silvester jedoch stehen Lockerungen an: Vom 23. Dezember bis spätestens 1. Januar sollen Treffen bis zu einer Obergrenze von zehn Personen auch aus mehr als zwei Haushalten ermöglicht werden. "Wir glauben, das ist verantwortbar, weil es auch möglich sein muss, dass soziale Kontakte noch stattfinden. Denn auch die sind wichtig für unsere Gesellschaft", sagte Hans.
Kein Vorziehen der Weihnachtsferien
Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet. Auch Kitas und Schulen sollen offen bleiben. In den Schulen im Saarland gebe es bereits Maskenpflicht ab der 5. Klasse und gute Hygienekonzepte, sodass ein "optimaler Schutz" gewährt werde. Ein Vorziehen der Winterferien stehe an der Saar nicht zur Diskussion: "Sie beginnen am 19. Dezember und dabei bleibt es." Das schaffe Planungssicherheit für die Menschen.
MP "sehr optimistisch" für nächstes Jahr
Hans sagte, er sei "sehr optimistisch", dass bundesweit die Zahlen im nächsten Jahr unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen sinken werden. "Bis dahin müssen wir uns noch etwas beschränken, aber ich glaube, die Menschen wissen, was auf dem Spiel steht", sagte der Ministerpräsident.
Hans gegen verschärfte Regeln an nationalen Grenzen
Hans berichtete aus den Beratungen, es habe einen Vorstoß für verschärfte Regeln an den nationalen Grenzen gegeben. "Ich habe mich vehement dagegen ausgesprochen", sagte er. Er halte nichts von diesen weiteren Beschränkungen: "Ich bin froh, dass es gelungen ist, das zu verhindern."
Statement von Tobias Hans / Ministerpräsident Saarland
Weitere Videos:
22.02.2021
Pressekonferenz mit unserem Generalsekretär Paul Ziemiak zu den Ergebnissen der Gremiensitzungen am 22.02.21
25.01.2021
Jetzt ist es offiziell: Armin Laschet ist neuer Vorsitzender der CDU Deutschlands. Der neunte Vorsitzende in unserer 75-jährigen Geschichte, der erste Nordrhein-Westfale seit Konrad Adenauer, Mannschaftskapitän vom #teamCDU. Herzlichen Glückwunsch!
Mit der Auszählung und Ergebnisbekanntgabe der schriftlichen Schlussabstimmung am 22. Januar 2021 ist der 33. Parteitag der CDU Deutschlands offiziell abgeschlossen. Jetzt gehen wir als CDU geschlossen und zuversichtlich ins Superwahljahr 2021 und an die Aufgaben, die vor uns liegen – insbesondere die weitere Bekämpfung der Pandemie. Alles, was wir tun, tun wir #wegenmorgen.
25.01.2021
Jetzt live! Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach den Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand der CDU Deutschlands - dem neu gewählten #teamCDU.
